Allgemeine Geschäftsbedingungen

Mit der Registrierung erkennt der Nutzer an, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und verstanden zu haben und zu akzeptieren. Nur nach Anklicken des „Ja“-Buttons auf die Erklärung „Ich habe die AGB gelesen und akzeptiere diese" kann der Nutzer sich zu diesem Service anmelden.

§ 1Gegenstand der Bedingungen

(1) Wir bieten einen Service an, mit dem Personen nach anderen Personen anhand von zuvor definierten Kriterien suchen können. In dem Service werden sowohl kostenlose Dienste als auch kostenpflichtige Dienste angeboten. Bei kostenpflichtigen Diensten entstehen die Kosten entweder für die einzelne Nutzung oder für den Zugang für einen bestimmten Zeitraum. Vor der jeweiligen Nutzung der kostenpflichtigen Dienste werden die Nutzer darauf hingewiesen, dass diese Dienste kostenpflichtig sind und welche Gebühren anfallen. Sie können diese nach Zahlung der entsprechenden Gebühr nutzen.

(2) Die folgenden Bedingungen regeln die Inanspruchnahme unseres Services durch den Nutzer.

(3) Die Dienste werden ausschließlich für private, nicht gewerbliche Zwecke angeboten. Mit Registrierung verpflichtet sich jeder Nutzer, diese nur für private Zwecke zu nutzen.

§ 2 Beschreibung des Service

(1) Wir bieten unseren Nutzern einen Zugang zu unserer zentralen Datenbank an.

(2) Wir ermöglichen unseren Nutzern den Zugriff auf unser Datenbanksystem, über das sich Nutzer Bekanntschaften und Partnerschaften aufbauen können. Die Datenbank enthält Profile und Informationen über andere Nutzer. Die Nutzer können sich in der Datenbank die Profile anderer Nutzer ansehen und mit diesen in Kontakt treten.

§ 3 Zugang

(1) Der Zugang zu unserem Datenbanksystems setzt die Registrierung voraus. Es muss ein Pseudonym und ein Passwort gewählt werden. Mit der Registrierung erkennt jeder Nutzer die Nutzungsbedingungen an, die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen erklärt werden. Mit der Registrierung entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen uns und dem registrierten Nutzer, das sich nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen richtet.

(2) Wir haben das Recht, den Zugang eines Nutzers jederzeit zu sperren, insbesondere, wenn ein Nutzer gegen die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufgeführten Pflichten verstößt.

(3) Mit Inanspruchnahme von kostenpflichtigen Diensten geht der registrierte Nutzer ein
weiteres, von der Registrierung getrenntes Vertragsverhältnis ein. Vor Abschluss dieses Vertragsverhältnisses wird der Nutzer auf der jeweiligen Internetseite über den kostenpflichtigen Dienst und die Zahlungsbedingungen informiert. Dieses Vertragsverhältnis für kostenpflichtige Dienste kommt zustande, wenn der Nutzer die Zahlungsverpflichtung auf der jeweiligen Internetseite durch Klicken auf dem dort vorhandenen Bestätigungsbutton akzeptiert.

§ 4 Datenschutz

(1) Wir sind verpflichtet, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Gesetz über den Datenschutz bei Telediensten (TDDSG), zu beachten.

(2) Im Rahmen des Vertrages? werden personenbezogene Daten erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt.

(3) Der Nutzer willigt ein, dass wir seine personenbezogenen Daten - z.B. Alter, Geschlecht, Anschrift, Bild u.a. - gespeichert werden.

(4) Wir verwenden die üblicherweise verwendeten Cookies. Diese Cookies werden von dem Browser des Nutzers dauerhaft auf seiner Festplatte gespeichert.

(5) Jeder Nutzer kann nach § 3 Abs.6 TDDSG der Übermittlung der anonymisierten Nutzungsdaten zum Zwecke der Beratung, Werbung und Marktforschung an Dritte sowie die Erstellung anonymisierter Nutzungsprofile widersprechen. Zur Ausübung des
Widerspruchsrechts genügt eine E-Mail an uns service@single-ab-50-treff.de

(6) Wir erteilen dem Nutzer auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er den Nutzer betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft.

(7) Der Nutzer erklärt sich mit Registrierung mit der in den vorangegangenen Bestimmungen beschriebenen Nutzung seiner Daten einverstanden.

§ 5 Kosten

Die Nutzung der Leistungen unserer Datenbank ist kostenfrei, sofern der Nutzer nicht vor Inanspruchnahme eines Dienstes auf eine Kostenpflicht hingewiesen wird. Die anfallenden Kosten der kostenpflichtigen Dienste und die Zahlungsweise werden bei den jeweiligen kostenpflichtigen Diensten erklärt. Wird der Zugang eines Nutzers wegen Vertragsverstoßes gesperrt, werden die nicht aufgebrauchten Guthaben als Schadensersatz einbehalten. Der Nutzer hat die Möglichkeit, einen geringeren Schaden nachzuweisen.

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* Inkl. 19% MwSt. Es fallen keine weiteren Kosten an. Ihre Premium-Mitgliedschaft verlängert sich automatisch um die gewählte Laufzeit, wenn sie nicht vor Ablauf der gebuchten Periode gekündigt wird. Die Kündigung kann jederzeit über den Menüpunkt "Mein Profil => Einstellungen" erfolgen.

§ 5a Zahlungsbedingungen

?Die Zahlung des zu §?5 genannten Entgelts ist im Voraus ohne jeden Abzug an ab-50.de zu leisten. Der Betrag wird automatisch vom Konto des Nutzers abgebucht bzw. seiner Kreditkarte belastet oder von diesem überwiesen. Das Zahlungsintervall bei Abschluss einer Premium-Mitgliedschaft beträgt je nach gewählter Laufzeit 30 Tage bzw. ein vielfaches davon.

?Mit seiner Registrierung und der Angabe der entsprechenden Bankverbindung bzw. der Kreditkartendaten erteilt der Nutzer ab-50.de eine Einzugsermächtigung für das Lastschriftverfahren bzw. die Kreditkartenabbuchung.

Die Premium-Mitgliedschaft verlängert sich automatisch um die gewählte Laufzeit, wenn sie nicht vor Ablauf der gebuchten Periode gekündigt wird. Die Kündigung kann jederzeit über den Menüpunkt "Mein Profil => Einstellungen" erfolgen.

§ 6 Einwendungen gegen die Kostenberechnung bei kostenpflichtigen Diensten

(1) Einwendungen müssen spätestens innerhalb von 6 Wochen nach Abbuchung der beanstandeten Kosten schriftlich uns gegenüber erhoben werden. Ansonsten gilt die Zahlung als genehmigt. Gesetzlich Ansprüche des Nutzers bleiben bei begründeten Einwendungen nach Fristablauf unberührt.

(2) Im Falle einer Beeinträchtigung der Nutzung, die wir zu vertreten haben, hat der Nutzer das Recht, eine Nachfrist von einer Woche zur ordnungsgemäßen Erfüllung zu setzen und eine Gutschrift zu verlangen. Ist der Grund für die Beanstandung nach Ablauf der Nachfrist nicht beseitigt, hat das Mitglied das Recht, den Vertrag zu kündigen und die Rückerstattung nicht aufgebrauchter Guthaben zu verlangen.

§ 7 Pflichten der Mitglieder

(1) Jeder Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten oder andere Daten von
Nutzern, die er im Zusammenhang mit der Nutzung unserer Datenbank erhält, vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon-, Faxnummern, Wohn- und E-Mail-Adressen und/oder URLs anderer Nutzer. Die Weiterleitung jeglicher Daten von Nicht-Nutzer ist ebenfalls untersagt.

(2) Ferner verpflichtet sich jeder Nutzer, unseren Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere
a) ihn nicht zu benutzen, um andere zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte anderer zu verletzen, oder Geld bzw. geldwerte Leistungen zu versprechen oder zu verlangen;
b) ihn nicht zu nutzen, um diffamierendes, anstößiges, pornographisches oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;
c) E-Mails an Nutzer zu keinem anderen Zweck als der persönlichen Kommunikation zu versenden, auch nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Nutzer;
d) keine Daten heraufzuladen, die einen Virus enthalten oder die Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich oder durch gewerbliche Schutzrechte geschützt ist, es sei denn, der Nutzer ist Inhaber der jeweiligen Rechte oder hat die erforderliche Zustimmung zur Nutzung der Software bzw. des Materials;

(3) Ungeachtet möglicher zivil- und strafrechtlicher Folgen für den einzelnen Nutzer berechtigt die Nichtbeachtung einer der obigen Verhaltensverpflichtungen uns zu einer fristlosen Kündigung des Vertrages, und zur sofortigen Sperre des Zugangs des betroffenen Nutzers zum Datenbanksystem.

(4) Bei Anhaltspunkten für eine unzulässige oder gesetzeswidrige Nutzung haben wir das Recht, die von den Nutzern eingegebenen Inhalte zu überprüfen, gegebenenfalls den Zugriff auf diese Daten zu sperren, und den Zugang des Nutzers sofort zu sperren.

§ 8 Abmeldung und Kündigung

(1) Jeder Nutzer ist jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe von Gründen abzumelden. Mit der Abmeldung wird der für die Profile des Nutzers gespeicherte Datensatz gelöscht und das Vertragsverhältnis ist beendet.

(2) Wenn ein Nutzer eines kostenpflichtigen Dienstes seine Registrierung abmeldet, bleibt hiervon das Vertragsverhältnis unberührt. Der Nutzer verzichtet mit Abmeldung auf die Nutzung der noch nicht in Anspruch genommenen kostenpflichtigen Dienste, d.h. der Nutzer erhält keine Rückerstattung von geleisteten Zahlungen.

(3) Der Vertrag über kostenpflichtige Dienste verlängert sich automatisch um jeweils einen Monat, wenn der Nutzer seinen Vertrag nicht eine Woche vor Ablauf der Laufzeit kündigt.

(4) Wir sind jederzeit berechtigt, die angebotenen Dienstleistungen ganz oder teilweise einzustellen.

(5) Nutzer, die zum Zeitpunkt der Einstellung der Dienstleistungen noch ein Guthaben für eine Dienstleistung haben, erhalten eine anteilige Rückerstattung des noch nicht verbrauchten Leistungsanspruchs.

§ 9 Betrieb

Wir sind berechtigt, den Inhalt jeden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf Vereinbarkeit mit den allgemeinen Gesetzen oder diesen AGBs zu überprüfen und gegebenenfalls löschen. Eine diesbezügliche Verpflichtung besteht jedoch nicht.

§ 10 Haftung

(1) Wir übernehmen keine Verantwortung für Informationen, die sich aus den Profilen ergeben. Eine Haftung hierfür ist in jedem Fall ausgeschlossen. Für die Richtigkeit und den Erfolg übernehmen wir ebenfalls keine Haftung. Nutzer können, auch wenn dies nicht gestattet ist, unrichtige Informationen eingeben oder sich gesetzwidrig verhalten. Für die unzulässige oder gesetzwidrige Nutzung ist jede Haftung ausgeschlossen. Wir übernehmen keine Haftung für die Richtigkeit der erstellten Nutzerprofile.

(3) Wir übernehmen keine Haftung für die unterbrechungsfreie Verfügbarkeit, insbesondere aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die wir nicht zu vertreten haben.

(4) Für Schäden haften wir nur aufgrund Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

(5) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

(6)Haftung für Links:

Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

(7)

Die Informationen auf dieser Seite sind allgemeiner und informativer Art und stellen keine Rechtsberatung dar. Die Inhalte dieser Seiten werden mit größter Sorgfalt erstellt. Für Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität dieser Inhalte kann jedoch keine Haftung übernommen werden.

§ 11 Freistellung

Jeder Nutzer stellt uns hiermit von jeglicher Haftung frei, die sich aus Rechtsverletzungen anderer Mitglieder ergeben. Ferner stellt jeder Nutzer uns von jeder Haftung und allen Ansprüchen und Kosten frei, die sich aus einem Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen ergeben.

§ 12 Mitteilungen

Mitteilungen erfolgen info@singles-ab-50.de� @ce@single-ab-50-treff.de

§ 13 Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht

Der Nutzer kann wegen eigener Ansprüche gegen uns nur aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, soweit seine Forderungen rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt sind.

§ 14 Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Wir sind berechtigt, die Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Wir werden den Nutzer ausdrücklich auf die jeweiligen Änderungen hinweisen. Der Nutzer hat die Möglichkeit, den geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen innerhalb einer Frist von zwei Wochen zu widersprechen. Wenn der Nutzer der Änderung nicht innerhalb der Frist widerspricht, haben die neuen Geschäftsbedingungen für diesen Nutzer ab dem Tag des Fristablaufes Geltung.

§ 15 Allgemeines

Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und uns gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig oder unvollständig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt.

§ 16 Widerrufsrecht

Jeder Nutzer hat das Recht, das Vertragsverhältnis ohne Angaben von Gründen innerhalb von 2 Wochen, gerechnet ab Erhalt dieser Widerrufsbelehrung in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder per E-Mail zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Datum des Vertragbeginns. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen wechselseitig zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben.

Michael Beinroth

ab-50.de

Timmerhorst 8

D-23683 Scharbeutz

Fax. +49 (0) 4563 - 47 35 41

Email: info@singles-ab-50.de

§ 17 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der anderen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht. Die ungültige bzw. unvollständige Bestimmung wird durch eine Bestimmung ersetzt bzw. ergänzt, die dem wirtschaftlich gewollten Ergebnis am nächsten kommt.

Scharbeutz, 19. April 2010